messag-e-motion GmbH

Anschrift-
Stefanusstrasse 6a
82166 München-Gräfelfing, Deutschland
T. +49 (89) 85466-570 F. +49 (89) 85466-905


Geschäftsführerin-
Sandra Eilenstein
info@messag-e-motion.de
Haftungsausschluss

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Der Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Die Übernahme und Nutzung der Daten bedarf der schriftlichen Zustimmung des Eigentümers. Alle innerhalb der Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. ITPR ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem Link zu einer Seite außerhalb des Angebots dieser Adresse führt, nicht verantwortlich. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Rechtswirksamkeit

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der messag-e-motion GmbH

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Alle Leistungen und Angebote der messag-e-motion erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Vertragsabschluss, spätestens mit Entgegennahme der beauftragten Leistung, erkennt der Kunde die AGB der messag-e-motion an. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden hiermit zurückgewiesen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis und/oder fehlendem Widerspruch durch messag-e-motion nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich vorher schriftlich für jeden einzelnen Vertrag zugestimmt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote der messag-e-motion sind freibleibend. Mit der Buchung erklärt der Kunde verbindlich, die gebuchte Leistung in Auftrag geben zu wollen. Messag-e-motion ist berechtigt, das in der Buchung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang bei messag-e-motion anzunehmen. Die Annahme durch messag-e-motion kann entweder schriftlich o. per E-Mail durch Auftragsbestätigung oder im Falle umgehender Auftragsausführung auch durch Erbringung der Leistung erfolgen.

Nachträgliche Änderungen der Auftragsdaten - verursacht durch den Kunden - berechtigten messag-e-motion zur entsprechenden Änderung der dadurch beeinflussten Vertragskonditionen. Alle Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sofern ein Kunde, der Verbraucher ist, die Leistung auf elektronischem Wege bestellt und es auf diesem Wege zu einem Vertragsabschluss kommt, wird der Vertragstext von messag-e-motion gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst diesen AGB per E-Mail zugesandt.

§ 3 Werbeagenturen und Werbungsmittler
Aufträge von Werbeagenturen und Werbungsmittlern werden nur für namentlich bezeichnete Werbungstreibende oder Kunden unter Angabe des Namens oder deren Firmenbezeichnung und der Anschrift angenommen, wenn der Werbeagentur oder dem Werbungsmittler nachweislich ein entsprechender Auftrag erteilt ist.

§ 4 Ablehnungsrecht
Messag-e-motion ist berechtigt, Aufträge, Werbungs- oder Plakatierungswünsche abzulehnen, wenn der Auftrag selbst, dessen Ausführung oder der Inhalt der Plakatierung oder Werbung bzw. deren Verbreitung gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstößt oder für messag-e-motion unzumutbar ist. Erfährt messag-e-motion erst nach Auftragsannahme von dem Ablehnungsgrund, so ist messag-e-motion berechtigt, die Fortsetzung des Auftrages abzulehnen. Die Zurückweisung des Auftrages oder der Plakatierung/Werbung wird dem Kunden von messag-e-motion unverzüglich unter Angabe der Gründe mitgeteilt. Soweit ein Auftrag bzw. Vertragsschluss bereits erfolgt ist und eine berechtigte Ablehnung durch messag-e-motion wegen Inhalt, Herkunft, Form oder technischer Ausgestaltung der Werbung oder Plakatierung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, unter Berücksichtigung der Zurückweisungsgründe der messag-e-motion unverzüglich abgeänderte Werbemittel (Plakate, Flyer etc.) oder Aufdrucke zur Verfügung zu stellen und zwar dergestalt, dass keine Ablehnungsgründe mehr bestehen. Sofern derartige Werbemittel oder Aufdrucke nicht mehr rechtzeitig für die Einhaltung des vereinbarten Buchungszeitpunktes zur Verfügung gestellt werden, erhält messag-e-motion den vereinbarten Vergütungsanspruch auch dann, wenn die Werbung/Plakatierung oder Verteilung etc. nicht erfolgt.

Messag-e-motion ist im übrigen berechtigt, aufgrund schlechter Wetterbedingungen, behördlicher oder gesetzlicher Zwänge oder höherer Gewalt von einer Durchführung der Dienstleitung zum gebuchten Zeitpunkt abzusehen oder die Durchführung abzubrechen. Dies gilt insbesondere bei Wetterbedingungen wie starkem Wind, Sturm, starkem Regen, Eisglätte oder Überflutungen. Soweit messag-e-motion von diesem Recht Gebrauch macht, wird sie den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde kann bei noch nicht begonnener Dienstleistung sodann entscheiden, ob er vom Vertrag zurücktritt und bereits bezahlte Beträge zurückverlangt oder messag-e-motion die Dienstleistung zu einem anderen Zeitpunkt, der dann neu verhandelt werden muss, nachholen soll. Soweit die Dienstleistung bereits begonnen wurde, steht dem Kunden nur das Recht auf Nachholung zu.

§ 5 Kein Konkurrenzschutz
Der Ausschluss von Wettbewerbern wird nicht zugesichert. Der Kunde genießt keinen Konkurrenzschutz.

§ 6 Anlieferung von Werbemittel und Sonderkosten
Für die rechtzeitige und einwandfreie Anlieferung der Werbemittel oder sonstigen Auftragsunterlagen ist der Kunde auf eigene Kosten verantwortlich. Der Kunde hat die zur ordnungsgemäßen Ausführung des Auftrages notwendigen Werbemittel oder Auftragsunterlagen in ausreichender Anzahl einschließlich Ersatzmengen kostenfrei und rechtzeitig mindestens 3 Werktage vor dem vereinbarten Dienstleistungsbeginn am Sitz der messag-e-motion in der Stefanusstraße 6 a in 82166 Gräfelfing anzuliefern.

Sonderleistungen sind individuell zu vereinbaren. Sie werden dem Kunden gesondert berechnet. Sonderleistungen sind vom Kunden so rechtzeitig mit messag-e-motion zu vereinbaren, dass diese problemlos noch vor dem vereinbarten Dienstleistungsbeginn organisiert und gegebenenfalls in Auftrag gegeben, fertiggestellt und angeliefert werden können.

Soweit Sondergebühren, wie beispielsweise Gebühren der Gema etc. anfallen, sind diese vom Kunden zu tragen.

§ 7 Fahrtkosten/Spesen
Der Kunde hat bei Dienstleistungserbringung außerhalb der Landeshauptstadt München Fahrtkosten für die Verbringung des QuadRades und der die Dienstleistung erbringende/n Person/en inklusive nötig werdender Spesen und Übernachtungen gesondert zu bezahlen. Soweit ein firmeneigenes Fahrzeug der messag-e-motion hierfür benutzt wird, ist pro Kilometer ein Betrag in Höhe von € 0,50 zu bezahlen. Abweichende Vereinbarungen mit der messag-e-motion sind nur schriftlich möglich.

§ 8 Urheberrechte und Wettbewerbsverletzungen
Der Kunde sichert zu, dass er hinsichtlich der Werbemittel, Auftragsunterlagen und Materialien, die er der messag-e-motion für die Ausführung der Dienstleistung zur Verfügung stellt, über sämtliche erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte verfügt. Der Kunde steht gegenüber messag-e-motion dafür ein, dass die Werbung oder Auftragsausführung nicht gegen rechtliche, insbesondere auch wettbewerbsrechtliche Bestimmungen und spezielle Werberechtsgesetzte, Werberichtlinien und Grundsätze verstößt. Sollte messag-e-motion wegen der Ausführung des Auftrags oder der Werbung, insbesondere wegen dessen Inhalt von Dritten aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen oder sonstigen Gründen in Anspruch genommen werden, so stellt der Kunde die messag-e-motion von sämtlichen derartigen Ansprüchen auf erstes Anfordern frei und zwar durch Zahlung von Geld und ersetzt etwaige darüber hinausgehende Schäden. Der Kunde ist auch verpflichtet, der messag-e-motion diesbezügliche Rechtsverfolgungs- und Rechtsverteidigungskosten zu ersetzen.

§ 9 Aufbewahrung
Die Pflicht der messag-e-motion zur Aufbewahrung von übergebenen Auftragsunterlagen und Materialien wie Werbemittel, Werbegeschenke etc. endet mit dem auftragsgemäßen Abschluss der Dienstleistung. Die messag-e-motion sendet die überlassenen, nicht verbrauchten und noch vorhandenen Unterlagen bzw. Materialien an den Kunden auf dessen Kosten zurück, wenn der Kunde dies innerhalb von 10 Tagen seit dem letzten Tag der Dienstleistung schriftlich gegenüber der messag-e-motion verlangt. Anderenfalls gehen die Unterlagen und Materialien entschädigungslos in das Eigentum der messag-e-motion über und können von dieser verbraucht oder vernichtet werden. Wahlweise kann messag-e-motion vom Kunden auch die Abholung der Unterlagen und Materialien auf dessen Kosten verlangen oder diese an den Kunden auf dessen Kosten übersenden. Messag-e-motion ist bei einem Rückgabeverlangen des Kunden zur Zurückbehaltung der Unterlagen und Materialien bis zur vollständigen Zahlung des Auftrages durch den Kunden berechtigt.

§ 10 Haftung
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit der messag-e-motion, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen ist - außer bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - ausgeschlossen. Gegenüber Kaufleuten ist die Haftung bei grober Fahrlässigkeit des Erfüllungsgehilfen - außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus der messag-e-motion zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

§ 11 Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders beschrieben, ist die gesetzliche Mehrwertsteuer in den von messag-e-motion angegebenen Preisen nicht enthalten und zusätzlich zu entrichten. Sie wird in der Rechnung in der jeweiligen gesetzlichen Höhe gesondert berechnet und ausgewiesen.

In der Regel wird die Rechnung seitens der messag-e-motion am 1. Tag der Dienstleistung gestellt. Der darin ausgewiesene Betrag ist sofort zur Zahlung fällig. Messag-e-motion ist berechtigt, die Dienstleistung nur gegen Vorauskasse zu erbringen.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist messag-e-motion berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Handelt es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher, ist messag-e-motion berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens oder höherer gesetzlicher Zinsen bleibt vorbehalten. Verzug tritt bei Nichtzahlung spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung automatisch ein.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn messag-e-motion über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Wechsel werden nicht angenommen.

Werden messag-e-motion Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, wird beispielsweise ein Scheck nicht eingelöst, befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungsverpflichtungen gegenüber messag-e-motion in Verzug oder stellt der Kunde seine Zahlungen ein, so ist messag-e-motion berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn messag-e-motion Schecks angenommen hat.

§ 12 Aufrechnung/Abtretung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von messag-e-motion schriftlich anerkannt worden sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit messag-e-motion geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung von messag-e-motion.

§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für die Niederlassung der messag-e-motion in der Stefanusstraße 6 a in 82166 Gräfelfing zuständig ist. Messag-e-motion ist auch berechtigt, am Hauptsitz oder Wohnsitz des Kunden zu klagen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 14 Sonstige Vereinbarungen
Messag-e-motion ist berechtigt, die AGB jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern. Der Kunde wird hierüber vor Inkrafttreten der neuen oder geänderten AGB schriftlich oder per Email informiert. Die Änderung der AGB gilt als genehmigt, wenn der Kunde ihr nicht binnen 6 Wochen nach Erhalt des Hinweises der messag-e-motion schriftlich oder per E-Mail widerspricht.

Stand: 29. September 2003